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  SG § 17 Abs. 2; WDO § 8 S. 1

Papierfundstellen

• BVerwGE 46, 274

Wird zitiert von ... (10)

• BVerwG, 20.06.1983 - 6 C 2.81

  Rechtmäßigkeit einer fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit - Vorliegen …

  Unter militärischer Ordnung ist der Inbegriff der Elemente zu verstehen, die die Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr nach den gegebenen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen erhalten (vgl. auch BVerwGE 46, 105 [BVerwG 10.04.1973 - II WD 41/72] [107]; 46, 274 [277]).
• BVerwG, 28.01.2004 - 2 WD 13.03

  Stabsarzt; Personalratsvorsitzender; Befehl; Zeitpunkt der Ausführung des …

  Nur unter diesen Voraussetzungen ist eine zusätzliche Maßnahme "erforderlich" (Urteil vom 26. Juni 1974 - BVerwG 2 WD 49.73 - ).
• BVerwG, 08.10.1987 - 2 WD 26.87

  Verhängung einer Disziplinarmaßnahme - Entziehung der Fahrerlaubnis - Bemessung …

  Sie kann aus diesem Grund regelmäßig nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden, die jedenfalls dann für verwirkt erachtet wird, wenn Umstände vorliegen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung und des Vertrauensverlustes als besonders erheblich erscheinen lassen (vgl. BVerwGE 46, 274, 275 [BVerwG 26.06.1974 - II WD 49/73]; 73, 287, 288 [BVerwG 03.11.1981 - 2 WD 28/81]; BVerwG Urteile vom 20. November 1980 - 2 WD 12/80 - m.w.,N., vom 12. Juli 1984 - 2 WD 1/84 - und vom 13. Mai 1986 - 2 WD 2/86 - m.w.N.).

 
• BVerwG, 12.04.1988 - 2 WD 52.87

  Pflichtwidriges Verhalten im Dienst - Straßenverkehrsdelikte als Dienstvergehen - …

  Sie kann aus diesem Grund regelmäßig nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden, die jedenfalls dann für verwirkt erachtet wird, wenn Umstände vorliegen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung und des Vertrauensverlustes als besonders erheblich erscheinen lassen (vgl. BVerwGE 46, 274, 275 [BVerwG 26.06.1974 - II WD 49/73]; 73, 287 [BVerwG 29.10.1981 - 1 D 50/80]; BVerwG Urteile vom 20. November 1980 - 2 WD 12/80 -, vom 12. Juli 1984 - 2 WD 1/84 - und vom 13. Mai 1986 - 2 WD 2/86 - jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 10.02.1988 - 2 WD 36.87

  Verhängung einer Disziplinarmaßnahme - Trunkenheitsfahrt eines Soldaten - …

  Sie kann aus diesem Grund regelmäßig nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden, die jedenfalls dann für verwirkt erachtet wird, wenn Umstände vorliegen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung und des Vertrauensverlustes als besonders erheblich erscheinen lassen (vgl. BVerwGE 46, 274 f.; 73, 287 [BVerwG 29.10.1981 - 1 D 50/80]; BVerwG Urteile vom 20. November 1980 - 2 WD 12/80 -, vom 13. Mai 1986 - 2 WD 2/86 - und vom 8. Oktober 1987 - 2 WD 26/87 - jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 06.11.1980 - 2 WD 49.80

  Rückschlüsse auf die charakterliche Zuverlässigkeit und moralische Integrität auf …

  Sie kann aus diesem Grund regelmäßig nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden, die jedenfalls dann für verwirkt erachtet wird, wenn Umstände vorliegen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung und des Vertrauensverlustes als besonders erheblich erscheinen lassen (vgl. BVerwGE 46, 274, 275 [BVerwG 26.06.1974 - II WD 49/73]; BVerwG Urteile vom 29. Juni 1978 - 2 WD 18/78 -, vom 19. September 1978 - 2 WD 5/78 -, vom 17. Oktober 1978 - 2 WD 61/78 -, vom 7. Dezember 1978 - 2 WD 48/78 -, vom 4. Dezember 1979 - 2 WD 54/79 - vgl. auch die Rechtsprechung der Beamtendisziplinarsenate, wie BVerwG DÖD 1979, 131; Urteil vom 14. Februar 1979 a Dok.
• VG Mainz, 05.03.2007 - 6 K 405/06

  Soldat auf Zeit - Mehrfacher Betrug - Fristlose Entlassung

  Unter militärischer Ordnung ist der Begriff der Elemente zu verstehen, die die Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr nach den gegebenen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen erhalten (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Juni 1974 ? 2 BD 49.73 -, BVerwGE 46, 274, 277).
• BVerwG, 03.05.1988 - 2 WD 1.88

  Disziplinarverfahren gegen Soldaten wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung …

  Sie kann aus diesem Grunde regelmäßig nur mit einer Gehaltskürzung angemessen geahndet werden, die jedenfalls dann für verwirkt erachtet wird, wenn Umstände vorliegen, die das Ausmaß der Ansehensschädigung und des Vertrauensverlustes als besonders erheblich erscheinen lassen (BVerwGE 46, 274, 275 [BVerwG 26.06.1974 - II WD 49/73]; 73, 287 [BVerwG 29.10.1981 - 1 D 50/80]; BVerwG Urteile vom 13. Mai 1986 - 2 WD 2/86 - und vom 8. Oktober 1987 - 2 WD 26/87 - jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 03.12.1985 - 2 WD 40.85

  Rückschluss auf den Charakter eines Portepee-Unteroffiziers bei Vergehen an …

  Diese Flucht vor der Verantwortung läßt nicht unerhebliche Zweifel an der charakterlichen und dienstlichen Zuverlässigkeit des Soldaten aufkommen (vgl. BVerwGE 46, 274, 275) [BVerwG 26.06.1974 - II WD 49/73].
• BVerwG, 25.05.1976 - 2 WD 48.75

  Disziplinargerichtliches Verfahren gegen Soldaten - Strafgerichtliche …

  Wie der Senat aber bereits im Urteil vom 26. Juni 1974 - II WD 49/73 - ausgeführt hat, kommt es darauf nicht an; denn die entstandenen Schwierigkeiten können ohnehin durch eine Disziplinarmaßnahme nicht mehr beseitigt werden.